Widerspruch Einfach. Für Alle. Für Medienfreiheit, Gewissensfreiheit! Ohne Zwangsbeitrag für das Suchtmedium Fernsehen!

Ein einfacher Wegweiser, wie man sein Nicht-einverstandensein mit dem neuen Rundfunkbeitrag wirkungsvoll zum Ausdruck bringen kann.

Einfach.

Für Alle.

– Schon angemeldet?

  • Nein – Warten. Wer in die Offensive gehen will, kann auch, ohne sich anzumelden, schon einen Antrag auf Befreiung stellen, wie er weiter unten beschrieben wird.
  • Ja – und einverstanden mit dem neuen Rundfunkbeitrag – Bezahlen.
  • Ja und nicht einverstanden mit dem neuen Rundfunkbeitrag – zum nächsten Schritt

    GeoTwitBird - Wegweiser

    GeoTwitBird – Wegweiser (Photo credit: Techy2610)

– Zeit und Bereitschaft für Widerstand vorhanden?

  • Nein – Bezahlen.
  • Ja – Weiter mit nächstem Schritt.

– Einzugsermächtigung widerrufen oder Dauerauftrag bei Bank kündigen (in Verbindung mit nächstem Schritt)

– Antrag auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus religiösen oder Gewissensgründen stellen https://helmutenz.wordpress.com/befreiung-rundfunkbeitragspflicht/befreiung-rundfunkbeitrag/ (Antrag kreativ, authentisch und individuell formulieren.)

– Nur Info-Brief (ohne Unterschrift) ohne konkrete Entscheidung über Antrag auf Befreiung mit Rechtsbehelfsbelehrung erhalten?

  • Ja – weiter mit nächstem Schritt

– Entscheidung über Antrag auf Befreiung anfordern

https://helmutenz.wordpress.com/2013/06/08/antwort-auf-kontostandsmitteilung-des-baz-vom-4-juni-2013/ (als Beispiel; passend und individuell formulieren).

– Antrag auf Befreiung angenommen?

  • Ja – Herzlichen Glückwunsch.
  • Nein. Weiter zum nächsten Schritt.

– Antrag auf Befreiung abgelehnt – Bescheid mit Unterschrift und Rechtsbehelfsbelehrung?

  • Ja und keine Lust mehr, weiter zu machen – Bezahlen.
  • Ja und in „Jetzt-erst-recht-Stimmung“ – weiter zum nächsten Schritt.

– Widerspruch gegen Ablehnungs-Bescheid einlegen

https://helmutenz.wordpress.com/2013/07/25/widerspruch-gegen-bescheid-des-sudwestrundfunks/ (als Beispiel; passend und individuell formulieren).

– Widerspruchsbescheid mit Unterschriften und Rechtsbehelfsbelehrung erhalten?

  • Ja und keine Lust mehr, weiter zu machen – Bezahlen.
  • Ja und in „Jetzt-erst-recht-Stimmung“ – weiter zum nächsten Schritt.

– Klagen vor  Verwaltungsgericht  https://helmutenz.wordpress.com/2013/08/27/klage-vor-dem-verwaltungsgericht-karlsruhe/ (meine Klage ist nicht sehr vorbildlich; besser gewesen wäre nur eine Anfechtungsklage zu formulieren!)

– Antrag auf Aussetzung der Vollziehung https://helmutenz.wordpress.com/2013/08/27/antrag-auf-aussetzung-der-vollziehung/

– Wird die Angelegenheit juristisch undurchschaubar? 

  • Ja und keine Lust mehr weiterzumachen – Klage zurücknehmen, Bezahlen.
  • Ja und in „Jetzt-gehts-erst-richtig-los-Stimmung“ – weiter zum nächsten Schritt.

Ist Rechtsschutzversicherung vorhanden, die Verwaltungsrecht einschliesst?

  • Ja, Fall schriftlich weitermelden an die Versicherung und weiter zum nächsten Schritt.
  • Nein und bereit, selbst für die Kosten des Rechtsstreits aufzukommen – weiter zum nächsten Schritt.

– Kompetenten Rechtsanwalt kontaktieren

Fortsetzung folgt……..

demnächst in diesem Theater.

(kostenlos und ohne Zwangsabgabe)

Mein Verfahren vor dem VG Karlsruhe ruht seit 28.11.2014, bis der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim rechtskräftig über 3 Berufungsverfahren entschieden hat.

Dies ist ein allgemeiner Leitfaden für hypothetische Fälle und auf keinen Fall eine Rechtsberatung. Ich gebe nur eigene Erfahrungen weiter. Alle Angaben erfolgen wie bei den Lottozahlen: Ohne Gewehr. 🙂

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